Transparenz-Charta
YESPARK, SAS mit einem Stammkapital von 1.572 Euro, mit Sitz in 10 rue de Penthievre - 75008 Paris und eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Paris unter der Nummer 801 558 495, ist ein Betreiber einer Online-Plattform, der einen oeffentlichen Online-Kommunikationsdienst anbietet, der in (i) der Klassifizierung und Referenzierung von Parkplaetzen auf der Website und der App mittels informatischer Algorithmen in Form von Anzeigen (nachfolgend "Anzeigen") sowie (ii) der Zusammenfuehrung von Nutzern und Parkplaetzen zwecks Erbringung des Dienstes besteht (Artikel L. 111-7 I des franzoesischen Verbrauchergesetzbuchs).
Yespark hat diese Charta eingefuehrt, um die Transparenz der auf der Plattform angebotenen Dienste fuer Nutzer zu staerken, die unter die Kategorie der Verbraucher im Sinne des Verbraucherrechts fallen (die "Transparenzcharta"). Die Transparenzcharta ergaenzt die Nutzungsbedingungen der Plattform (die "AGB"), die hier einsehbar sind: https://de.zenpark.ch/terms-of-use und die Datenschutzrichtlinie (die "Datenschutzrichtlinie"), die hier einsehbar ist: https://de.zenpark.ch/privacy-policy.
Alle Begriffe, die in der Transparenzcharta mit einem Grossbuchstaben beginnen, sind im gleichen Sinne zu verstehen wie in den AGB und/oder der Datenschutzrichtlinie definiert.
- Die Veroeffentlichung der Anzeigen
- Der vom Nutzer mit Yespark geschlossene Vertrag
- Die Bewertungen
- Widerspruchsmoeglichkeiten gegen Telefonwerbung
- Verfahren zur Streitbeilegung
Die Veroeffentlichung der Anzeigen
Wer sind die Eigentuemer der in den Anzeigen aufgefuehrten Stellplaetze?
Jede juristische oder natuerliche Person, ob Privatperson oder gewerblich, die Eigentuemer eines Stellplatzes ist (nachfolgend der "Eigentuemer"), kann bei Yespark die Aufnahme dieses Stellplatzes auf der Plattform beantragen.
Vorbehaltlich der Erfuellung der von Yespark festgelegten Eignungskriterien und der Formalisierung eines Vertrags zwischen Yespark und dem Eigentuemer wird der Stellplatz auf der Plattform in Form einer Anzeige aufgenommen.
Was sind die Gruende fuer die Entfernung oder Aussetzung einer Anzeige?
Eine Anzeige kann aus folgenden Gruenden entfernt werden:
- Einvernehmliche Entscheidung zwischen dem Eigentuemer des betreffenden Stellplatzes und Yespark aus insbesondere betrieblichen, technischen und/oder rechtlichen Gruenden, die der Bereitstellung des Stellplatzes entgegenstehen;
- Beendigung des Vertrags zwischen dem Eigentuemer des Stellplatzes und Yespark, aus welchem Grund auch immer.
Eine Anzeige kann aus folgenden Gruenden ausgesetzt werden:
- Voruebergehende Schliessung des Parkhauses, in dem sich der Stellplatz befindet;
- Einvernehmliche Entscheidung zwischen dem Eigentuemer des betreffenden Stellplatzes und Yespark aus insbesondere betrieblichen, technischen und/oder rechtlichen Gruenden, die voruebergehend der Bereitstellung des Stellplatzes entgegenstehen.
Welche Kriterien und Verfahren gelten fuer die Rangfolge der Anzeigen?
Die Anzeigen werden in den Suchergebnissen nach dem vom Nutzer festgelegten Kriterium sortiert:
- nach Naehe zur eingegebenen Adresse, oder
- nach aufsteigendem Preis.
In bestimmten geografischen Gebieten koennen Parkplaetze voruebergehend aus verschiedenen Gruenden hervorgehoben werden, insbesondere bei hoeherem Verfuegbarkeitsangebot ueber einen bestimmten Zeitraum oder bei der Eroeffnung eines neuen Parkplatzes.
In diesem Fall erscheint die Angabe "Empfohlen" an erster Stelle des Ergebnisses.
Andere Faktoren koennen gelegentlich und in geringem Umfang die Rangfolge einer Einrichtung beeinflussen.
Der vom Nutzer mit Yespark geschlossene Vertrag
Was ist dieser Vertrag?
Der Nutzer geht eine vertragliche Verpflichtung gegenueber Yespark ein, indem er Folgendes akzeptiert:
- die AGB von Yespark, die die Nutzung der Plattform regeln;
- die AGB von Yespark, die die Erbringung der von Yespark angebotenen Leistungen regeln;
- gegebenenfalls besondere Bedingungen.
Der Inhaber eines Yespark-Kontos, der kein Nutzer ist, verpflichtet sich gegenueber Yespark durch Annahme der AGB von Yespark, die die Nutzung der Plattform regeln.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Bestimmungen dieser Dokumente waehrend der gesamten Dauer seines persoenlichen Kontos sowie der abgeschlossenen Abonnements und Reservierungen einzuhalten.
Welchen Preis zahlt der Nutzer?
Der vom Nutzer an Yespark gezahlte Preis (nachfolgend der "Preis") entspricht den Gesamtkosten des Parkrechts am Stellplatz und der dem Nutzer erbrachten Dienstleistungen.
Der Preis setzt sich wie folgt zusammen:
- Die Kosten fuer das dem Nutzer gewaehrte Parkrecht;
- Die Servicegebuehren: Diese Gebuehren decken insbesondere die Kosten fuer die Zahlungsabwicklung, die verschiedenen Gebuehren zur Gewaehrleistung der Sicherheit der Zahlungen und Daten der Nutzer, die Kosten des Dienstes, die Kosten fuer kostenpflichtige Optionen und zusaetzliche Dienstleistungen, die den Nutzern angeboten werden, usw. Die Hoehe dieser Servicegebuehren, die insbesondere von der Art der betreffenden Parkplaetze und Stellplaetze sowie von den Kosten des Parkrechts abhaengt, wird bei der Anmeldung ordnungsgemaess angegeben und auf den Rechnungen deutlich ausgewiesen.
Darueber hinaus kann je nach Art der Stellplaetze und deren Lage von Yespark eine Kaution verlangt werden, unter den in den AGB festgelegten Bedingungen. Yespark behaelt sich ausserdem das Recht vor, gemaess den AGB dem Nutzer bei Verstoessen gegen diese Vertragsstrafen in Rechnung zu stellen.
Welche Zahlungsmodalitaeten gelten fuer den Preis?
Die auf der Plattform von Nutzern, die unter das Verbraucherrecht fallen, abgeschlossenen Abonnements sind im Voraus per Kreditkarte zahlbar (Karten der Netzwerke Visa, American Express und MasterCard werden akzeptiert).
Eine elektronische oder mobile Rechnung steht dem Nutzer auf der Plattform zur Verfuegung.
Die Online-Zahlung der Dienste erfolgt ueber das sichere Fernzahlungssystem per Kreditkarte "Stripe", das auf der Verwendung der SSL-Verschluesselungs- und Datenuebertragungstechnologie basiert. Alle waehrend des Fernzahlungsvorgangs erfassten Informationen werden sofort verschluesselt und gespeichert, und zwar 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die Bestimmungen bezueglich der moeglicherweise betruegerischen Nutzung seiner Kreditkarte diejenigen sind, die sich aus der zwischen dem Nutzer und dem ausstellenden Kreditinstitut der betreffenden Kreditkarte geschlossenen Vereinbarung ergeben, und dass YESPARK in keinem Fall fuer Probleme im Zusammenhang mit der Zahlung verantwortlich ist.
Bei Zahlungsschwierigkeiten gelten die Allgemeinen Geschaeftsbedingungen von Yespark bezueglich Zahlungsvorfaellen und Verstoessen gegen vertragliche Bestimmungen.
Die Bewertungen
Wie kann eine Bewertung abgegeben werden?
Die von Yespark gesammelten Bewertungen (nachfolgend die "Bewertungen") stammen von den Nutzern und werden erhoben aus:
- Noten und Beurteilungen der Nutzer, die von diesen in einem von Yespark versandten Zufriedenheitsfragebogen angegeben werden;
- der auf die Sammlung von Bewertungen spezialisierten Plattform Trustpilot.
Den Nutzern wird von Yespark keine finanzielle Gegenleistung fuer die Abgabe einer Bewertung oder eines Zufriedenheitsfragebogens auf der Yespark-Website gewaehrt.
Jeder Nutzer tritt unentgeltlich und exklusiv alle Rechte zur Vervielfaeltigung, Darstellung, Uebersetzung, Nutzung, Verwertung, Bearbeitung und Verbreitung der von ihm eingereichten Bewertungen ab.
Wie werden die Bewertungen sortiert?
Die Bewertungen werden in chronologischer Reihenfolge veroeffentlicht, von der neuesten zur aeltesten.
Wie werden die Bewertungen moderiert?
Die Moderation der Bewertungen dient der Sicherstellung ihrer Konformitaet:
- mit dem franzoesischen Recht,
- mit den AGB der Plattform und
- mit der Charta.
Je nach Beurteilung der Konformitaet der Bewertungen werden diese entweder veroeffentlicht, abgelehnt oder geloescht.
Was sind die Gruende fuer die Ablehnung von Bewertungen?
Bewertungen, deren Inhalt beleidigend, beschimpfend, verleumderisch, herabsetzend, rassistisch, homophob, paedophil, obszoen, unanstaendig, taeuschend, einschiichternd, bedrohend ist, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit verherrlichen, zu Belaestigung aufrufen, Anschuldigungen erheben oder die im Allgemeinen die oeffentliche Ordnung, die guten Sitten, die Achtung der Privatsphaere, die Rechte Dritter oder die geltenden Gesetze und Vorschriften verletzen wuerden, sind strengstens verboten.
Bewertungen koennen abgelehnt/geloescht werden, wenn sie personenbezogene Daten offenlegen, Hyperlinks enthalten oder wenn ihr Inhalt werblicher oder kommerzieller Natur ist.
Die Bewertungen muessen ausserdem den grundlegenden Regeln der Hoeflichkeit und des Anstands entsprechen. Die Bewertungen muessen in deutscher Sprache leserlich und verstaendlich verfasst sein.
Welche Fristen gelten fuer die Veroeffentlichung und Aufbewahrung der Bewertungen?
Die Bewertungen werden aufbewahrt, solange der Nutzer nicht die Loeschung seines persoenlichen Kontos beantragt hat.
Wenn Sie eine Bewertung loeschen oder aendern moechten, wenden Sie sich bitte an die E-Mail-Adresse clients@yespark.fr. Ihrem Antrag wird stattgegeben, sofern er begruendet ist.
Widerspruchsmoeglichkeiten gegen Telefonwerbung
Der Nutzer wird ueber die Existenz einer Widerspruchsliste gegen Telefonwerbung informiert, in die er sich unter folgender Adresse eintragen kann: https://www.bloctel.gouv.fr.
Verfahren zur Streitbeilegung
Im Falle einer Streitigkeit bezueglich der Auslegung oder Ausfuehrung der Transparenzcharta, der AGB oder der Datenschutzrichtlinie verpflichten sich die Parteien, eine guetliche Loesung zu suchen.
Jeder Nutzer, der Verbraucher im Sinne des Verbraucherrechts ist, kann seine Beschwerden gegebenenfalls auf der von der Europaeischen Kommission eingerichteten Online-Plattform zur Streitbeilegung einreichen, die hier zugaenglich ist.
Gemaess Artikel L.611-1 des franzoesischen Verbrauchergesetzbuchs hat der Nutzer als Verbraucher auch die Moeglichkeit, im Streitfall auf das Mediationsverfahren zurueckzugreifen, nachdem ein Versuch einer guetlichen Einigung direkt bei Yespark unter folgender E-Mail-Adresse gescheitert ist: clients@yespark.fr.
Die fuer Yespark zustaendige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Association des Mediateurs Europeens (AME CONSO).
Die Anrufung der Verbraucherschlichtungsstelle muss innerhalb eines Jahres nach der an Yespark gerichteten schriftlichen Beschwerde erfolgen:
- entweder durch Ausfuellen des dafuer vorgesehenen Formulars auf der Website von AME CONSO: www.mediationconso-ame.com
- oder per Post an AME CONSO, 197 Boulevard Saint-Germain - 75007 PARIS.
Schliesslich unterliegt jede Streitigkeit, die nicht guetlich beigelegt werden konnte, gemaess den Regeln der sachlichen und oertlichen Zustaendigkeit der Gerichtsbarkeit des Ortes des Vertragsabschlusses oder des Schadenseintritts.
